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Corona-Schutzverordnung gültig ab 01.07.2021 – 28.07.2021
Übersicht über Regelungen zur neuen Verordnung ab 01.07.2021
Download der Verordnung vom 22.06 mit Gültigkeit vom 01.- 28.07.2021
Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen.
Ausnahmen sind folgende:
- Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
- Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
- Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
- Regelungen zu Großveranstaltungen,
- Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
- Testpflicht im Bereich der Prostitution,
- Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen
Für den Kunst- und Kulturbetrieb gelten folgende Lockerungen:
Kulturveranstaltungen (innen & außen)
können ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 stattfinden. Notwendig für eine Durchführung sind:
- ein Hygienekonzept
- die Erfassung der Kontaktdaten der Gäste
- Einhaltung der Abstandsregeln (1,5 Meter)
- bei einer Unterschreitung des Mindestabstands gilt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (innen & außen) und die Testpflicht für alle Gäste (außer geimpft oder genesen)
Clubs und Musikclubs
können ab einer stabilen Inzidenz von unter 35 ihre Innenbereiche öffnen. Notwendig für eine Durchführung sind:
- Hygienekonzept
- Kontakterfassung
- tagesaktueller, negativer Corona-Test (ausgenommen nachweislich vollständig Geimpfte oder Genesene) erforderlich.
- bei einer Unterschreitung des Mindestabstands gilt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes
Großveranstaltungen (mit mehr als 1.000 BesucherInnen)
sind ab einer stabilen Inzidenz von unter 50 zulässig. Notwendig für eine Durchführung sind:
- Genehmigtes Hygienekonzept
- Kontakterfassung & Terminbuchung
- Tagesaktueller negativer Testnachweis
- Grundsätzliche Maskenpflicht bei Großveranstaltungen in Innenräumen. Bei Großveranstaltungen im Freien entfällt die Maskenpflicht, wenn die Mindestabstände eingehalten werden.
Messen, Tagungen, Kongresse
sind ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 zulässig. Notwendig für eine Durchführung sind:
- Hygienekonzept
- Kontakterfassung
- tagesaktueller Test aller BesucherInnen
- Die Testpflicht entfällt bei stabiler Inzidenz von unter 35 bei Messen etc. im Außenbereich, sowie im Innenbereich, wenn ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
Kunst-, Musik- und Tanzschulen
Präsenzunterricht ist bei stabiler Inzidenz von unter 100 erlaubt. Voraussetzung:
- Hygienekonzept
- Kontakterfassung
- Testpflicht für Unterrichtende
- tagesaktueller Test der SchülerInnen
- Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 entfällt die Testpflicht
Liegt die 7‑Tage-Inzidenz stabil (= an 5 aufeinander folgenden Tagen) unter 10, entfallen die genannten Auflagen bis auf folgende Ausnahmen:
- Die Testpflicht für BesucherInnen von Diskotheken, Clubs und Musikclubs bleibt bestehen.
- Die Erstellung von (ggf. genehmigungspflichtigen) Hygienekonzepten wie oben beschrieben bleibt vorgeschrieben.
- Es besteht weiterhin Testpflicht, Pflicht zur Terminbuchung und Kontakterfassung sowie zu einem genehmigten Hygienekonzept bei Großveranstaltungen. Zusätzlich Maskenpflicht (medizinischer Mund-Nasen-Schutz) bei Großveranstaltungen im Innenraum.
- Testpflicht für BesucherInnen von Freizeiteinrichtungen und ‑veranstaltungen, sofern sie im Innenraum statt finden.
Corona-Regeln ab Juli weiter gelockert / Regeln am Arbeitsplatz
Die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 1. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.
NEU sind die sog. Basismaßnahmen nach § 3: Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen der Verordnung.
Ausnahmen sind folgende:
- Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
- Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
- Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
- Testpflicht und Kontaktnachverfolgung bei Großveranstaltungen (§ 7),
- Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs bzw. grds. für Freizeiteinrichtungen nach § 22 (betrifft Innenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann)
Nach der neuen Verordnung entfällt folglich die Testpflicht beim Besuch von Kulturstätten (gem. § 18) sowie beim Besuch von Musik-, Tanz- und Kunstschulen nach § 28.
Weiter notwendig bleiben jedoch ein Hygienekonzept sowie die Einhaltung von AHA-Regeln.
Homeoffice:
Mit dem Auslaufen der sog. Bundesnotbremse werden ab dem 1. Juli Corona-Regeln am Arbeitsplatz gelockert. So entfällt etwa die Homeoffice-Pflicht. Bestehen bleiben die AHA+L-Regel sowie die Verpflichtung zum Testangebot. Trotz sinkender Zahlen täglicher Corona-Neuinfektionen muss den Infektionsgefahren im Betrieb weiterhin wirksam begegnet werden. Deshalb bleiben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auch zukünftig verpflichtet, die folgenden Maßnahmen umzusetzen:
- Begrenzung der Beschäftigtenzahl in geschlossenen Arbeits- und Pausenräumen,
- Bildung von festen betrieblichen Arbeitsgruppen,
- das Tragen von Mund-Nasen-Schutz bei unvermeidbarem Kontakt und
- die Erstellung und Umsetzung von betrieblichen Hygienekonzepten.
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10.09.2021 verlängert. Die Änderungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung treten am 1. Juli 2021 in Kraft.
