Infoportal CORONA & KULTUR
FÖRDERUNG Unterstützungsmaßnahmen, Förderungen, Corona-Hifen
AKTUELLES/ NEWS neue Verordnungen, Programme, Berichte usw.
KONTAKTE wichtige Telefonnummern, zentrale Auskünfte etc.
KULTURARBEIT praktisch Impulse aus Kultur-, Jugend- und Gemeinwesenarbeit
weitere INFOPORTALE
AKTUALISIERUNG 19.11.2021
Beim Erreichen der Überlastungsstufe in Sachsen:
Weil an drei Tagen nacheinander die Grenze von 1.300 Corona-Patienten auf Normalstationen überschritten worden ist, gilt zwei Tage später die Überlastungsstufe.
Kontakte
Bei Überschreiten der Überlastungsstufe sind Treffen von Angehörigen eines Haushaltes mit nur einer weiteren Person erlaubt. Geimpfte, Genesene oder Kinder bis 16 Jahre werden nicht mitgezählt.
2G-Modell
Der Zugang zu Veranstaltungen und Festen in Innenräumen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Innengastronomie, Hallenbädern und Saunen, Sport im Innenbereich, Diskotheken, Bars und Clubs ist nur noch mit einem Impf- oder Genesenennachweis möglich. Ein Testnachweis reicht nicht mehr aus. Das gilt auch für Spielhallen und Prostitutionsstätten.
Ab der Überlastungsstufe dürfen nur noch geimpfte und genesene Touristen beherbergt werden. Eine Ausnahme gilt für Dienstreisen: bei nicht-touristischen Beherbergungen reicht weiterhin ein negativer Antigen-Schnelltest aus. Auch für Camping- und Caravaningplätze sowie die Vermietung von Ferienwohnungen gilt die Einschränkung nicht.
Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetik, Tattoo-Studios oder Fußpflege sind nur noch für Geimpfte und Genesene möglich. Wenn körpernahe Dienstleistungen, Fitnessstudios oder Bäder zu medizinisch notwendigen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken genutzt werden, gilt keine Nachweispflicht. Bei Messen kann der Impf- oder Genesenennachweis durch einen Testnachweis ersetzt werden.
Kinder bis 16 Jahre, die der Testpflicht nach Sachsens Schul- und Kita-Coronaverordnung unterliegen, brauchen weiterhin keinen Testnachweis. Auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, sind von der Regelverschärfung durch die Überlastungsstufe ausgenommen.
Demonstrationen
Versammlungen können weiter stattfinden. Allerdings sind in der Überlastungsstufe nur maximal zehn Personen erlaubt. Geimpfte und Genesene werden bei den Teilnehmerzahlen mitgezählt.
Veranstaltungen
Auch bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besucherinnen und Besuchern haben nur noch geimpfte und genesene Menschen Zutritt. Drinnen und im Freien gelten Höchstgrenzen für die Besucherzahl: Bei maximal 50-prozentiger Auslastung sind höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig erlaubt.
Ausnahmen gibt es nur für "landestypische Veranstaltungen": Bei Weihnachtsmärkten und Bergparaden müssen die Veranstalter Flanier- und Verweilbereiche einrichten, wenn sie auf die 2G-Regel, Kontakterfassung und Maskenpflicht verzichten wollen. In den Bereichen von Ständen mit Essen oder Trinken und vor den Bühnen dürfen dann nicht mehr als 1.000 Besucher gleichzeitig anwesend sein. Andernfalls sind Kontakte zu erfassen, die 2G-Nachweise zu kontrollieren, und es gilt Maskenpflicht.
Unternehmen
Arbeitgebern wird dringend empfohlen, allen Beschäftigten dreimal wöchentlich kostenfrei einen Test anzubieten.
Und wie geht es weiter?
Bis zum 25. November könnten die Kommunen die Maßnahmen weiter verschärfen. Ihnen stehe "die gesamte Palette der Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz" zur Verfügung, hatte Dagmar Neukirch letzten Dienstag klargestellt. Über eine Allgemeinverfügung könnten Landkreise und Großstädte auch Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Alkoholverbote sowie die Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Betrieben verhängen.
Corona-Schutzverordnung vom 05.11.2021 - gültig bis 25.11.2021
In Reaktion auf die aktuelle Infektionslage sowie das weiterhin dynamische Infektionsgeschehen wurden Anpassungen an den Bestimmungen in der Vorwarn- und Überlastungsstufe vorgenommen. In der Vorwarnstufe reicht die 3G-Regelung als Zugangsvoraussetzung zu einigen Einrichtungen fortan nicht mehr aus. In diesen Bereichen wird die 2G-Regelung obligatorisch:
- Innengastronomie,
- Veranstaltung und Feste in Innenräumen,
- den Innenbereich von Kultur- und Freizeiteinrichtungen,
- den Innenbereich von Clubs, Bars und Diskotheken sowie
- sämtliche Großveranstaltungen.
Die Regelungen des 2G-Optionsmodells gelten in diesem Fall nicht – vielmehr Maskenpflicht abseits des eigenen Platzes, Kontakterfassung sowie Abstandsgebot und sich daraus ergebende Kapazitätsbeschränkungen. Für Beschäftigte in den oben genannten Bereichen greift keine 2G-Regelung. Sie können auch mit medizinischer Mund-Nasen-Bedeckung und einem tagesaktuellen negativen Testnachweis arbeiten.
Sowohl in der Vorwarn- als auch in der Überlastungsstufe bleiben unter 16-Jährige und Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, von der 2G-Vorgabe wie bislang auch ausgenommen.
Landestypische Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte oder Bergparaden sind unter Einhaltung der bereits bestehenden Regelungen in Vorwarn- und Überlastungsstufe weiterhin möglich. Jedoch gilt hier bei einer ausbleibenden Einteilung in Verweil- und Flanierbereiche und mehr als 1.000 zeitgleichen Besuchern anstelle der bisherigen 3G-Regelung nun die 2G-Regelung. Bei Aufteilung in Verweil- und Flanierbereiche hat 2G ebenso Anwendung zu finden, wenn sich mehr als 1.000 zeitgleiche Besucher in den Verweilbereichen aufhalten. Bei Erreichen der Überlastungsstufe treten keinerlei weitere Einschränkungen in Kraft.
Eine weitere grundlegende Veränderung betrifft den Mechanismus des Inkrafttretens von Vorwarn- und Überlastungsstufe. Eine kürzere Frist, die »3+2-Regelung«, ersetzt hier die bisherige »5+2-Regelung«. Damit müssen die jeweiligen Schwellenwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen über- oder unterschritten sein, bevor am übernächsten Tag die Vorwarn- oder Überlastungsstufe gilt bzw. nicht mehr gilt. Im Falle der 7-Tage-Inzidenz von 35 findet weiterhin die »5+2-Regelung« Anwendung.
Für den öffentlichen Personennah- und Fernverkehr gilt eine FFP-2-Maskenpflicht. Schüler sind hiervon ausgenommen und benötigen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz.
Grundsätzlich sollen die Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit Büro- oder vergleichbaren Tätigkeiten die Möglichkeit zur Arbeit im Home-Office anbieten, wenn dem keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Ab Erreichen der Vorwarnstufe ergeht die Empfehlung an die Arbeitgeber, allen Beschäftigten dreimal wöchentlich einen kostenfreien Test anzubieten und an die Arbeitnehmer, diese Möglichkeit anzunehmen. Selbstständige sollten sich ebenfalls dreimal in der Woche testen lassen.
Die bereits bestehenden Kontaktbeschränkungen ab der Vorwarnstufe werden fortgeführt, wobei neben den Genesenen und vollständig Geimpften jetzt auch Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres (bislang bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) nicht mitzählen.
In Pflegeeinrichtungen muss sämtliches Personal – auch externe Dienstleister o. ä. – künftig täglich einen Testnachweis führen. In Krankenhäusern und Einrichtungen der Eingliederungshilfe gilt diese tägliche Testpflicht für Personal, das am Patienten tätig ist. Es wird zudem dringend empfohlen, dass auch genesene bzw. geimpfte Beschäftigte getestet werden. Träger von Alten- und Pflegeeinrichtungen müssen darüber hinaus künftig den Impf- und Genesenenstatus von Bewohnern und Personal in anonymisierter Form wöchentlich an die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen und an das Sozialministerium übermitteln.
Um die Kontrollen der Einhaltung der Schutzmaßnahmen gemäß Corona-Schutz-Verordnung landeseinheitlich zu intensivieren, hat das Sozialministerium die Landkreise und Kreisfreien Städte mittels Erlass verpflichtet, ergänzend zu den bereits laufenden Kontrollmaßnahmen, jeweils mindestens drei Corona-Schutzmaßnahmen-Kontrollteams aufzustellen und täglich einzusetzen. Die Teams bestehen aus jeweils einem Vertreter des Gesundheitsamtes, Ordnungsamtes sowie des Polizeivollzugsdienstes. Sie sollen insbesondere zur Kontrolle der Einhaltung von 3G- bzw. 2G-Zutrittsberechtigungen verwendet werden.
