UNTERSTÜTZUNGSMASSNAHMEN in der CORONA-ZEIT

In dieser Rubrik sammeln wir Hilfen, die für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen relevant werden. 

Programme für KünstlerInnen und Soloselbständige
Für Künstlerinnen und Künstler sowie Soloselbständige in kulturnahen Berufen empfehlen wir die Homepage Servicestelle Freie Szene Sachsen

zuschuesse corona - uebersicht 

finger links Rettungsprogramm „Neustart Kultur“ wird verlängert (Stand: 04.02.2021)
Auch für den Kulturbereich soll es weitere Corona-Hilfen geben. Dazu hat der Koalitionsausschuss von Union und SPD beschlossen, das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ zu verlängern. Das Anschlussprogramm solle mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet werden, hieß es. Bereits bei der Erstauflage des Programms im vergangenen Jahr war eine Milliarde Euro bewilligt worden. Wegen des zweiten Lockdowns ist ein Großteil der Mittel aber noch gar nicht zum Einsatz gekommen. Nach Angaben von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sind zwar über 400 Millionen Euro bewilligt, aber vielfach noch nicht ausgezahlt oder gar ausgegeben worden.

 

 BUNDESEBENE 

Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen

Zuwendungsempfänger:
  • Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen
  • Solo-Selbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe im Hauptberuf
  • gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, wenn sie dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind und sich nicht überwiegend durch öffentliche Gelder finanzieren
Zuwendungsvoraussetzungen:
  • Betriebsstätte im Freistaat Sachsen
  • angemeldet bei deutschem Finanzamt
  • keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten zum 31.12.19
  • Geschäftstätigkeit musste infolge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen eingestellt werden
  • Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 zusammengenommen um mehr als 60 % gegenüber April/Mai 2019 eingebrochen
  • Bestätigung durch Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erforderlich
Art/Höhe der Zuwendung:
  • Zuschuss für max. 4 Monate (Sept. bis Dez.)
  • bis 12.000 € für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten
  •  bis 20.000 € für 4 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten
  • bis zu max. 2000.000 € für 4 Monate bei mehr als 10 Beschäftigten
Bedingungen:
  • Anträge können ausschließlich über einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden.
    Weitere Bearbeitung erfolgt dann über SAB
  • Zuschuss muss nicht zurückgezahlt werden
  • Unternehmen, die Soforthilfen des Bundes oder der Länder in Anspruch genommen haben, aber weiter von maßgeblichen Umsatzausfällen betroffen sind, können erneut beantragen.
  • Inanspruchnahme der Soforthilfe schließt eine zeitgleiche Inanspruchnahme der Überbrückungshilfe nicht aus (wird verrechnet)
Verwendung Förderung:
vertraglich begründete und behördlich festgesetzte sowie nicht einseitig veränderbare Fixkosten - z. B.:
  • Mieten & Pachten
  • Zinsaufwendungen und Finanzierungskosten-anteil für Leasingraten
  • Kosten für notwendige Instandhaltungen, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen
  • Grundsteuern
  • betriebliche Lizenz-gebühren
  • Versicherungen & Abonnements
  • Kosten für Auszubildende
  • anteilig Personalkosten
Hinweise zum Programm:
  • Gesamtvolumen: 25 Mrd. Euro
  • Überbrückungshilfe II für die Monate Sept.-Dez. 2020 - Antragsschluss 31.01.2021

  • es folgt ab Januar 2021 Überbrückungshilfe III mit Neustarthilfen für Solo-Selbständige
    • Verlängerung der Überbrückungshilfe II mit Verbesserungen für Soloselbstständige
    • Laufzeit der Überbrückungshilfe III: Januar 2021 bis Juni 2021
    • Bestandteil der Überbrückungshilfe III ist die „Neustarthilfe für Soloselbständige“:
      Zu den zu berücksichtigenden Kosten soll für diese Gruppe künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von 25 Prozent des Umsatzes im Vergleichszeitraum zählen.
      Diese Neustarthilfe beträgt einmalig bis zu 5.000 € und deckt den Zeitraum bis Juni 2021 ab.
      Dieses Geld kann auch für Miete und andere Lebenshaltungskosten verwendet werden.
  • Zuschuss aus Überbrückhungshilfe II kann nicht für Lebenshaltungskosten oder Unternehmerlohn eingesetzt werden

Link zum Programm

Novemberhilfe & Dezemberhilfe 2020

Zuwendungsempfänger:
  • Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den Schließungen im November 2020 bzw. Dezember 2020 betroffen sind und entsprechende Umsatzeinbrüche zu verzeichnen haben
Zuwendungsvoraussetzungen:
  • Sitz in Deutschland
  • direkt betroffene Unternehmen, die aufgrund staatlicher Anordnung direkt schließen mussten
  • indirekt betroffene Unternehmen
  • mittelbar indirekt betroffene Unternehmen
Art/Höhe der Zuwendung:
  • Zuschuss in Form einer einmalige Kostenpauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen Monatsumsatzes im Nov. bzw. Dez. 2019
  • Solo-Selbständige können als Bezugsrahmen auch den durchschnittlichen Monatsumsatz 2019 geltend machen. Sie haben Anspruch auf den Ersatz ihrer Einnahmen.
Bedingungen:
  • Anträge können ausschließlich über einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden.
  • Solo-Selbständige können bis zu 5.000 € direkt beantragen - erforderlich ist die Elster-ID (elektr. Steuererklärung)
Verwendung Förderung:
  • Deckung der Fixkosten, die trotz der temporären Schließung anfallen - diese Kosten werden über den Umsatz angenähert
  • Soloselbständige können den Zuschuss auch zur Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten verwenden
Hinweise zum Programm:
  • Antragsfrist November- und Dezemberhilfe, jeweils: 30.04.2021

  • andere staatliche Leistungen mit dem gleichen Förderziel (Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld) werden auf die Novemberhilfe angerechnet
  • Förderungen aus Programmen mit anderem Förderziel werden nicht angrechnet (Stipendien, investive Maßnahmen, Projektzuschüsse)

Von den „November- und Dezemberhilfen“ können alle Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen profitieren, die auf Grundlage der Corona-Schutzverordnungen vom 02.11., 25.11. und 02.12.2020 ihren Betrieb einstellen mussten. Dabei sollen Zuschüsse des Staates in Höhe von 75 % des anteiligen monatlichen Umsatzes von November sowie Dezember 2019 gewährt werden. Solo-Selbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Diese erfolgt durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Solo-Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 € Anträge direkt stellen, ohne einen prüfenden Dritten einschalten zu müssen. Als Identitätsnachweis benötigen sie zur Antragstellung die Elster-ID aus der elektronischen Steuererklärung.

Wichtig hier: alle Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die ab der Corona-Schutzverordnung vom 16.12.2020 direkt oder indirekt betroffen sind, können dann die Überbrückungshilfe III beantragen.

Link zum Programm

Überbrückungshilfe III

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Einheitliches Kriterium bei der Antragsberechtigung: Alle Unternehmen mit mehr als 30 % Umsatzeinbruch können die gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten.
    Das heißt: Keine Differenzierung mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter Betroffenheit.
     
  • Erweiterung der monatlichen Förderhöhe: Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Mio. € pro Fördermonat (bisher vorgesehen 200.000 bzw. 500.000 €) innerhalb der Grenzen des europäischen Beihilferechts. Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
     
  • Abschlagszahlungen: Abschlagszahlungen wird es für alle antragsberechtigten Unter-nehmen geben, nicht nur für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen. Sie sind bis zu einer Höhe von 100.000 € statt der bislang vorgesehenen 50.000 € für einen Fördermonat möglich.

  • Neustarthilfe für Soloselbständige, also auch Kunst- und Kreativschaffende. Im Rahmen dieser Maßnahme kann eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 7.500 € beantragt werden.

  • Anerkennung weiterer Kostenpositionen: z.B., Investitionen für die bauliche Modernisierung und Umsetzung von Hygienekonzepten ebenso wie Investitionen in Digitalisierung und Modernisierung können als Kostenposition geltend gemacht werden (z.B. Investitionen in den Aufbau oder die Erweiterung eines Online-Shops).

weitere Informationen // Infografik des BMF zu den aktuellen Corona-Hilfen

 

NEUSTART KULTUR - Digitalität & Soziokultur - Fonds Soziokultur

Der Fonds Soziokultur fördert aus Mitteln des Programms NEUSTART KULTUR mit insgesamt 10 Mio. € in den Jahren 2020/21 partizipative Kulturprojekte. Im Rahmen des Sonderprogramms gibt es noch eine Themen-Ausschreibung.

Ta4: Digitalität + Soziokultur: Gesucht ist die sinnvolle Nutzung der Digitalität etwa für die Sichtbarkeit von Vielfalt, das Mitgestalten, des neuen Storytellings, der passenden Mischung aus real und digital mit neuen Formaten, Teilhabe anderer und ungewöhnlicher Ästhetik.

  • Antragsmöglichkeit 01. - 31. März 2021
  • Projektstart: ab Mitte Mai 2021

Das Sonderprogramm des Fonds Soziokultur e.V. fördert Projekte von Einrichtungen bzw. Trägern der kulturellen Bildung und Medienbildung, der Soziokultur und Kulturarbeit in freier Trägerschaft bei der krisenbedingten Neuausrichtung und Stärkung ihrer Arbeit im Schnittfeld von Kunst und Gesellschaft. Im Fokus stehen Teams aus freien und festen MitarbeiterInnen sowie Netzwerke vor Ort, die neue Formen und Wege kultureller Arbeit mit gesellschaftlicher Wirkung erproben und mittelfristig etablieren möchten. Ziel ist es, die wichtigen Erfahrungen der letzten Monate mit den zahlreichen neuen Ansätzen von „Soziokultur/Kultur auf Abstand“ mit der Verantwortung für freies künstlerisches Personal zu verbinden.

weitere Informationen

NEUSTART KULTUR - Förderung von Kleinstfestivals

 

Mit insgesamt 6 Mio. € aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR unterstützt der Bund künftig auch kleine und sogenannte „Umsonst & Draußen“-Musikfestivals aller Genres. Der Zuschuss beträgt bis zu 75.000 €. Das Programm wird umgesetzt von der Initiative Musik, die als zentrale Fördereinrichtung des Bundes und der Musikbranche im Rahmen von NEUSTART KULTUR bereits die Teilprogramme für die Musikclubs und für Livemusik-Veranstaltungen realisiert. Mit den erweiterten Hilfen sollen die Wiederaufnahme des Spielbetriebs im Festivalsommer 2021 gewährleistet und auch bereits die Planungen für das Jahr 2022 unterstützt werden. Das Förderprogramm richtet sich an Festivals mit überregionaler Ausstrahlung oder mit einem besonderen Engagement für den musikalischen Nachwuchs beziehungsweise für Belange der kulturellen Integration.

Antragsfrist: 03.02.2021 // weitere Informationen

NEUSTART KULTUR - Hilfsprogramm für Musiker für Popularmusik und Jazz

 

Mit insgesamt 6 Mio. € aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR unterstützt der Bund künftig auch kleine und sogenannte „Umsonst & Draußen“-Musikfestivals aller Genres. Der Zuschuss beträgt bis zu 75.000 €. Das Programm wird umgesetzt von der Initiative Musik, die als zentrale Fördereinrichtung des Bundes und der Musikbranche im Rahmen von NEUSTART KULTUR bereits die Teilprogramme für die Musikclubs und für Livemusik-Veranstaltungen realisiert. Mit den erweiterten Hilfen sollen die Wiederaufnahme des Spielbetriebs im Festivalsommer 2021 gewährleistet und auch bereits die Planungen für das Jahr 2022 unterstützt werden. Das Förderprogramm richtet sich an Festivals mit überregionaler Ausstrahlung oder mit einem besonderen Engagement für den musikalischen Nachwuchs beziehungsweise für Belange der kulturellen Integration.

weitere Informationen

NEUSTART KULTUR für Privattheater

 

Angesichts des erneut verlängerten Lockdowns und einer anhaltenden Schließung der Theater haben sich die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Deutsche Bühnenverein zu einer Verlängerung des Förderprogramms NEUSTART KULTUR für Privattheater entschlossen. Der bisherige Förderzeitraum endete mit der laufenden Spielzeit im August 2021. Nun wird er um vier Monate bis zum Jahresende 2021 verlängert. Die maximale Fördersumme von 140.000 Euro bleibt unverändert, ebenso die schon bestehenden Fördermöglichkeiten in der aktuellen Spielzeit. Bereits gestellte Anträge können entsprechend angepasst werden, die Antragsfrist wurde bis zum 31. März 2021 verlängert. Auch die zur Verfügung stehenden Mittel sind noch nicht ausgereizt.

Antragsfrist: 31. März 2021

Weitere Informationen: www.buehnenverein.de

Kinderkrankengeld und Corona

 

Mit der neuen Regelung gelten rückwirkend vom 5. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 neue Unterstützungsmaßnahmen für Eltern, die von Schließungen und Einschränkungen von Kitas und Schulen betroffen sind. Das Recht auf Freistellung von der Arbeit und auf Zahlung des Kinderkrankengeldes in diesem Zeitraum wird zeitlich erweitert und auf neue Fallkonstellationen erstreckt. Eltern, die wegen Kita-Schließungen oder Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie ihre Kinder betreuen müssen, können dafür jetzt Kinderkrankengeld beziehen. Pro Elternteil gibt es 20 Tage für jedes Kind im Jahr 2021, für Alleinerziehende 40.

weitere Informationen

SACHSEN 

Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" für gemeinnützige Kulturträger

Zuwendungsempfänger:
  • Träger von kleinen/ mittleren kulturellen Spielstätten ( Darstellende Künste und Musik), die im Haupterwerb Einzel-unternehmer oder selbtständige Angehörige der freien Beurfe sind.
  • gemeinnützig anerkannte juristische Personen des Privatrechts
  • juristische Personen (auch Personengesellschaften) des Privatrechts ohne anerkannte Gemein-nützigkeit, die satzungs-gemäß als freie Träger in einem der folgenden Bereiche tätig sind:
    Bibliotheken, Literatur, Bild. Kunst, Darstell. Künste, Film, Heimat- und sonstige Kulturpflege (inkl. Festivals), Museen, Sammlungen, Aus-stellungen, Musik, Soziokultur
Zuwendungsvoraussetzungen:
  • Sitz bereits vor dem 15.03.2020 in Sachsen und überwiegend in Sachsen tätig
  • keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten vor dem 31.12.2019
    zusätzlich für Einzelunternehmer/-innen:
  • hauptsächlicher Unternehmenszweck ist der Betrieb einer kulturellen Spielstätte
  • mind. 24 Veranstaltungen pro Jahr
  • öffentliche Zugänglichkeit der Veranstaltungen
  • Kapazität der Spielstätte: max. 2000 Plätze (sitzend/stehend)
Art/Höhe der Zuwendung:
  • nicht rückzahlbarer Zuschuss
  • Höhe: je nach Liquditätsbedarf bis zu 10.000 €
  • in begründeten Einzelfällen Zuschuss bis 50.000 €
Bedingungen:
  • Liquiditätsbedarf ergibt sich aus der Summe der coronabedingten Mehrausgaben und weiteren lfd. Betriebsausgaben.
  • Einnahmen, die zwischen 15.03.20 und 31.12.20 entstehen, werden bei der Ermittlung des Liquiditätsbedarfs abgezogen.
  • entsprechende andere Förderungen/Zuschüsse sind zu berücksichtigen/gegen-zurechnen
Verwendung Förderung:
  • Überbrückung finanzieller Engpässe, die während der Corona-Pandemie im Verlauf des Jahres 2020 entstehen und die Existenz des Trägers/-in bedrohen.
  • geltend gemacht werden können coronabedingte Mindereinnahmen (Einnahmeausfälle) und zusätzliche Betriebsausgaben (coronabedingte Mehrausgaben).
Hinweise zum Programm:
  • Antragszeitraum für Liqudititäsbedarf im Jahr 2021: 01.01.2021 bis 20.11.2021
  • Zuständige Stelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAB). Sofern der Antragsteller noch kein Nutzer des SAB-Portals ist, muss er sich zunächst online bei der SAB registrieren, um dann den Antrag online ausfüllen zu können. Bei Problemen mit der Antragstellung können sich die Träger an die Beratungs-Hotline der SAB wenden (Tel. 0351/4910-1100; Mo-Fr 7 - 18 Uhr, Sa 12- 18Uhr).  

Link zum Programm // Link zur Richtlinie

Erstattung wegen Verdienstausfall aufgrund von Quarantäne/Tätigkeitsverbot

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einer häuslichen Quarantäne unterliegt und einen Verdienstausfall erleidet, enthält grundsätzlich eine Entschädigung.

Bei Entschädigungszahlungen für Unternehmen und Selbstständige vor dem Hintergrund des Corona-Virus durch die Landesdirektion Sachsen gilt die zwingende Vorrausetzung, dass Beschäftigte eines Unternehmens oder Selbstständige durch ein sächsisches Gesundheitsamt einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegen müssen!

Weitere Informationen: https://www.lds.sachsen.de/soziales/

So geht sächsisch. — Kultur Digital

Das Programm bietet sächsischen KünstlerInnen die Möglichkeit, im Rahmen einer Kooperation mit der Dachmarke des Freistaates „So geht sächsisch.“ ihr konkretes Projekt umzusetzen und zugleich von deren Bekanntheit und Reichweite zu profitieren.

Zuwendungsempfänger: freischaffende, hauptberuflich tätige KünstlerInnen

Zuwendungsvoraussetzungen: Wohnsitz/Schaffens-mittelpunkt im Freistaat Sachsen

Art/Höhe der Zuwendung/ Fördergegenstand: Projektförderung

Bedingungen: digitale Projekte, die die kulturelle Vielfalt im Internet steigern, Social-Media-Tauglichkeit; müssen über die Kommunikationskanäle von So geht Sächsisch ausgespielt werden

Verwendung Förderung: Aufwandsentschädigungen; KünstlerInnenhonorare; Künstlersozialabgaben

Hinweise zum Programm: Stipendiaten des Denkzeit-Stipendiums können sich um diese Förderung nicht bewerben

 

Weitere Informationen: https://www.so-geht-saechsisch.de/kultur-digital

Kleinprojektefonds der Kulturstiftung

Mit dem Kleinprojektefonds fördert die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Kunst- und Kulturprojekte in den ländlichen Regionen Sachsens. Das Programm wurde 2019 ins Leben gerufen und bietet kleineren Projekten eine unkomplizierte und kurzfristige Fördermöglichkeit.

Fördergegenstand: Kleinere Kunst- und Kulturprojekte in ländlichen Regionen Sachsens

Förderhöhe: bis zu 100 % der Gesamtausgaben, max. 5.000 Euro

Eigenanteil:  erwünscht, aber nicht erfordert

Antragsfrist: mind. 4 Wochen vor Projektbeginn

Antragstellung:  pdf-Antragsformular, per E-Mail >> Ab dem 01. Februar können Vorhaben in 2021 beantragt werden.

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 LOKALE EBENE

Dresden: Kunst trotzt Corona

Das Förderprogramm für lokale Unternehmen und Initiativen im Kulturbetrieb und in der Kultur- und Kreativwirtschaft, geht in die zweite Runde. Gemeinsam mit >Wir gestalten Dresden< stellt die Landeshauptstadt Dresden 45.000 € für Ihre Projekte über die Crowdfundingplattform startnext bereit. Ab sofort können sich Dresdner Crowdfundingprojekte über die Plattform auf einen Zuschuss des Kunst-trotzt-Corona-Matchingfonds bewerben. Verdoppelt wird dabei jeder über das Publikum (die Crowd) eingeworbene Euro. Maximal stehen bis zu 2.500 € pro Projekt zur Verfügung.

Der Matchingfonds wird zunächst bis zum 13. Dezember 2020 laufen und unterstützt dabei Projekte und Veranstaltungen, die von Dresdner Unternehmen in Dresden durchgeführt werden.

weitere Informationen:  www.wir-gestalten-dresden.de/kunst-trotzt-corona

Dresden: SOS for Culture / #supportyourlocalartists

Die von Wir gestalten Dresden zwei Wochen nach dem Shut-Down initiierte Spendenkampagne #supportyourlocalartists wird zusammen mit der Initiative SOS for culture fortgeführt. Dort können Einzelpersonen (Solo-Selbstständige, FreiberuflerInnen) einmalig eine Spende von bis zu 500 € als Unterstützung zum Lebensunterhalt beantragen. Die antragstellenden Personen dürfen dabei weder angestellt sein noch Leistungen aus dem Arbeitslosengeld I oder II beziehen.

Weitere Informationen: https://www.sosforculture.de/

Soforthilfe: Corona-Lichtblick für unsere "Freien"

 

Ob selbständige Künstler, Freischaffende oder Solo-Selbstständige: Manche von ihnen trifft die Corona-Krise so hart und unmittelbar, dass sie nicht wissen, wie sie und ihre Familien jetzt über die Runden kommen sollen.  Wo staatliche Programme nicht greifen, zu lange dauern oder nicht in Frage kommen, weil Kredite nicht zurückgezahlt werden können, hilft der Corona-Lichtblick mit einmalig 500 €, vorerst aber leider nur für Betroffene aus dem Regierungsbezirk Dresden und Döbeln.

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 ALLGEMEINE HILFELEISTUNGEN

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot

Bei Entschädigungszahlungen für Unternehmen und Selbstständige vor dem Hintergrund des Corona-Virus durch die Landesdirektion Sachsen gilt die zwingende Vorrausetzung, dass Beschäftigte eines Unternehmens oder Selbstständige durch ein Gesundheitsamt einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegen müssen! Die Anträge gemäß § 56 IfSG sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der Landesdirektion Sachsen zu stellen.

Antrag auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen /// Antrag auf Entschädigung (für Selbstständige)

Kurzarbeitergeld

 

Das Kurzarbeitergeld wird flexibler. Unternehmen können es künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. Eine Beantragung ist zum Beispiel bereits dann möglich, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Agentur für Arbeit vollständig erstattet. Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich. Eine weitere angepasste Zugangsvoraussetzung ist der Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden. Die Maßnahme Kurzarbeitergeld greift nur bei Beschäftigten und nicht bei (Solo-) Selbstständigen.

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung-sichern.html

Steuerregeln für Corona-Hilfen erweitert

Gemeinnützige Organisationen können ihren Beschäftigten das Kurzarbeitergeld aus eigenen Mitteln bis zu einer Höhe von insgesamt 80 Prozent des bisherigen Entgelts aufstocken, ohne dass dadurch die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Voraussetzung ist, dass die Aufstockung einheitlich für alle Arbeitnehmer erfolgt. Wer mehr aufstocken will, muss die Marktüblichkeit und Angemessenheit begründen. Zudem werde es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiterhin geleistet werde, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise nicht oder teilweise nicht möglich ist, heißt es im BMF-Schreiben vom 26. Mai 2020. Damit ergänzt das BMF sein Schreiben vom 9. April 2020.

Die Situation der Covid-19-Pandemie bedingt die Erweiterung und Verlängerung der Verwaltungs- und Vollzugserleichterungen des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 zur Anwendung zu bringen. Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben daher beschlossen, die in den BMF-Schreiben vom 9. April 2020 (BStBl I S. 498) und vom 26. Mai 2020 (BStBl I S. 543) enthaltenen Verwaltungsregelungen zu verlängern und zu erweitern.

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Künstlersozialversicherung: Hinweise für selbstständige KünstlerInnen, PublizistInnen und abgabepflichtige Unternehmen

Seit Beginn der Corona-Krise hat die Künstlersozialkasse sowohl ihren Versicherten als auch den Unternehmen weitgehende Zahlungserleichterungen und Fristverlängerungen gewährt.

Nachstehend finden Sie eine aktualisierte Zusammenfassung über die getroffenen Maßnahmen und die möglichen Rechtsfolgen.

Maßnahmen für Versicherte:

  • Zahlungserleichterungen / Zahlungsaufschub
  • Minderung des voraussichtlichen Arbeitseinkommens
  • Wenn das Arbeitseinkommen nur noch geringfügig ist
  • Auswirkungen von „Corona-Soforthilfen“ auf das Arbeitseinkommen

 

Maßnahmen für abgabepflichtige Unternehmen:

  • Termin zur Abgabe der Meldung abgabepflichtiger Entgeltzahlungen des Jahres  2019 -> 31.03.2021
  •  Zahlungserleichterungen -> Möglichkeit, einen formlosen schriftlichen Antrag auf Stundung oder Ratenzahlung
  • Herabsetzung der monatlichen Vorauszahlung

Link zu detaillierten Informationen

Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Die Ausbreitung des Coronavirus hat zu Einschränkungen in vielen Bereichen des Privat- und Wirtschaftslebens geführt. Aktuell gilt das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Insolvenzrecht bis zum 31. Januar 2021. Das Kabinett hat nun eine Formulierungshilfe beschlossen. Damit soll die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30. April 2021 verlängert werden, um die Folgen der Pandemie für die Wirtschaft abzufedern.

Finanzielle Hilfen müssen genutzt werden

Die Verlängerung soll den Schuldnern zugutekommen, die einen Anspruch auf finanzielle Hilfen aus den aufgelegten Corona-Hilfsprogrammen haben und deren Auszahlung noch aussteht. Voraussetzung ist grundsätzlich, dass die Hilfe bis zum 28. Februar 2021 beantragt wird und die erlangbare Hilfeleistung zur Beseitigung der Insolvenzreife geeignet ist. Auf die Antragstellung kommt es jedoch ausnahmsweise nicht an, wenn eine Beantragung der Hilfen aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen bis zum 28. Februar 2021 nicht möglich ist. In diesen Fällen soll auf die Antragsberechtigung abgestellt werden.

Schwierigkeiten müssen pandemiebedingt sein

Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht gilt aber nur, wenn die Krise pandemiebedingt ist und mit einer Auszahlung der Hilfen zu rechnen ist. Schließlich muss durch die staatlichen Gelder eine Überlebenschance für das Unternehmen bestehen.

Die neuen Regelungen sollen ab dem 1. Februar 2021 gelten und sich damit nahtlos an das bestehende Gesetz anschließen.

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