UNTERSTÜTZUNGSMASSNAHMEN in der CORONA-ZEIT

 Infoportal CoronaWer kann helfen?

In dieser Rubrik sammeln wir konkrete Hilfen, die jetzt für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen relevant werden. Noch existieren vor allem wichtige Willensbekundungen. Auch die Politik braucht Zeit, die konkrete Ausreichung von Mitteln zu planen und durchzusetzen. Die Dinge ändern sich täglich. Konkrete Sofortprogramme werden kommen.

Auch hier bitten wir um Mitwirkung! Danke!

*** Ein starkes Zeichen für des Kulturland Sachsen! - Rund 68 Mio. für die Kultur! ***

 

SACHSEN 

Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" für gemeinnützige Kulturträger

Mit dieser Förderrichtlinie möchte der Freistaat Sachsen freie Träger im Bereich Kunst und Kultur unterstützen, die infolge amtlicher Maßnahmen während der Corona-Pandemie mit Einschränkungen konfrontiert sind, die sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Träger auswirken. Ziel ist es, durch einen Zuschuss finanzielle Engpässe zu überbrücken, die im Verlauf des Jahres 2020 entstehen, und so die Existenz der Träger zu sichern sowie zum Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft beizutragen.

Der Zuschuss richtet sich an als gemeinnützig anerkannte juristische Personen des Privatrechts sowie an juristische Personen des Privatrechts ohne anerkannte Gemeinnützigkeit, die satzungsgemäß als freie Träger in einem der in der Förderrichtlinie benannten Bereiche der Förderung von Kunst und Kultur tätig sind.

Die Höhe des Zuschusses beträgt je nach erklärtem Liquiditätsbedarf einmalig je Träger bis zu 10.000 €. Sofern ein höherer Liquiditätsbedarf nachgewiesen wird, kann der Zuschuss bis zu 50.000 € betragen.

Zuständige Stelle ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAB). Sofern der Antragsteller noch kein Nutzer des SAB-Portals ist, muss er sich zunächst online bei der SAB registrieren, um dann den Antrag online ausfüllen zu können. Bei Problemen mit der Antragstellung können sich die Träger an die Beratungs-Hotline der SAB wenden (Tel. 0351/4910-1100; Mo-Fr 7 - 18 Uhr, Sa 12- 18Uhr). 

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Corona-Soforthilfe für soziale Organisationen, freie Träger der Jugendhilfe

Mit dem Soforthilfe-Zuschuss unterstützt der Freistaat Sachsen soziale Träger (gemeinnützige Vereine, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe), die dem Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zugeordnet sind. Eingeschlossen sind hier bspw. Träger von: Integrationsarbeit, Offene Kinder- und Jugendarbeit, Demokratiearbeit, Familienarbeit, Engagementarbeit. 

Der Sofortzuschuss bewegt sich zwischen 9.000 € (bis zu 5 VzÄ) und 30.000 € (über 25 VzÄ). Berücksichtigt werden alle Beschäftigten in der Einrichtung.

Anträge können bis spätestens 30. September 2020 bei der SAB gestellt werden.

Informationen und Antragstellung SAB

Richtlinie Soforthilfe Soziale Organisationen als PDF

Anwendungshinweise zum Fördervollzug in Zusammenhang mit Corona

In Zusammenhang mit der Corona-Krise werden im Hinblick auf den Fördervollzug vorbehaltlich anderer EU- und bundesrechtlicher Vorgaben folgende Regelungen getroffen, soweit die VwV zu § 44 SäHO für das Förderverfahren einschlägig ist:

Zuwendungsempfängern und Projektwirkenden / -teilnehmenden sollen grundsätzlich keine schwerwiegenden Nachteile entstehen, soweit diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant Projektbestandteile durchführen und an Projekten teilnehmen können. Die Bewilligungsstellen werden gebeten, einzelfallbezogene Entscheidungen zu treffen und ei jeweiligen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.

Bei Maßnahmen, die abgesagt oder verschoben werden müssen, sollte nach Möglichkeit die anderweitige Fortsetzung maßnahmebezogener Tätigkeiten oder eine spätere Fortsetzung / kostenneutrale Verlängerung der Maßnahmen geprüft werden, um die gesetzten Ziele der Maßnahmen zu erreichen.

Unter https://www.ssg-sachsen.de/index.php?id=corona-tagesbrief beim SSG-Tagesbrief 08/2020 vom 26.03.20 als Anlage 4 veröffentlicht.

Stipendienprogramm "Denkzeit" für sächsische KünstlerInnen

 

Unter dem Titel "Denkzeit" können sächsische Künstlerinnen und Künstler bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Stipendien in Höhe von je 2.000 € beantragen. Das Programm soll sie darin ermutigen, auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen und Veranstaltungsverboten an ihrer künstlerischen Arbeit festzuhalten und individuelle Handlungsansätze für den Umgang mit der Corona-Krise zu entwickeln. 

Die Stipendien werden in Form einer einmaligen Zuwendung für die Dauer von zwei Monaten gewährt. Es sollen sächsische Künstlerinnen und Künstler aus den Sparten Darstellende und Bildende Kunst, Musik, Literatur und Film von der Förderung profitieren. Beantragt werden können die Stipendien ausschließlich über ein Online-Formular auf der Webseite der Kulturstiftung.

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"Denkzeit Event" - innovative Konzepte & Maßnahmen für Veranstaltungsformate

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Vorlage des Kulturministeriums in Höhe von 2 Mio. € bewilligt. Damit wird unter anderem das Programm »Denkzeit Event« auf den Weg gebracht, um innovative Konzepte und Maßnahmen für Veranstaltungsformate unter Corona-Bedingungen zu fördern. Die besten Ansätze werden in einem Wettbewerb prämiert und erhalten ein Preisgeld für die Umsetzung der Veranstaltung. Die Höhe der Preisgelder können bis zu 50.000 € betragen.

Bewerben können sich für »Denkzeit Event« unter anderem Betriebe aus der Veranstaltungswirtschaft mit Unternehmenssitz in Sachsen, wie etwa Eventagenturen, Messerveranstalter oder Betreiber von Veranstaltungsstätten.

Die Auswahl der Bewerbungen erfolgt durch eine Wettbewerbsjury.

Durchgeführt wird der Wettbewerb durch den Landestourismusverband Sachsen in Kooperation mit KREATIVES SACHSEN.

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Kleinprojektefonds der Kulturstiftung aufgestockt

 

Weitere 750.000 € fließen in den Kleinprojektefonds der Kulturstiftung, der sich vorrangig an Initiativen in den ländlichen Regionen Sachsens richtet und in der gegenwärtigen Situation vor allem das kulturelle Leben vor Ort wieder ankurbeln soll.

Anträge können voraussichtlich ab Anfang Juli bei der Kulturstiftung eingereicht werden. 

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Förderung für Film und Medienbranche sowie Kinos

 

Für sächsische Kinos steht ein Hilfspakt von 1,5 Mio. € zur Verfügung.

Kinobetreiber mit bis zu fünf Beschäftigten können eine Liquiditätshilfe von bis zu 9.000 € beantragen, Betreiber mit mehr als fünf Beschäftigten bis zu 15.000 €.

Die Abwicklung erfolgt über die Sächsische Aufbaubank. Mit jeweils 1,5 Mio. € werden zudem sächsische Filmprojekte und lokale Medien bezuschusst. 

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Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen für Musikschulen und freie Musiklehrkräfte

 

Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60% der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt.

Finanzhilfen für freie und private Anbieter von Musikunterricht: https://www.saechsischer-musikrat.de/service/ausfallhonorare

Vertragsgestaltung bei Ganztagsangeboten?

Bedingt durch die angeordnete Schulschließung fällt für eine Vielzahl von außerschulischen GTA-Partnern, insbesondere für Selbständige und Freiberufler unverschuldet die vertraglich vereinbarten Honorarzahlungen weg. Die Vertragspartner (Schulträger und Schulfördervereine der allgemeinbildenden Schulen) und die außerschulischen Partner selbst benötigen in dieser Ausnahmesituation eine einheitliche, grundsätzliche Reglung, wie mit den Honorarzahlungen umgegangen werden soll. Eine Einzelfallprüfung der vertraglichen Grundlagen ist nicht leistbar. Das Fachreferat empfiehlt auch unter solidarischen Gesichtspunkten vorerst bis zu Beginn der Osterferien die Zahlungen für GTA-Leiter, die in keinem Angestelltenverhältnis sind, fortzuführen. Als Leistungsnachweis sollte für diese Zeit intensive Vorbereitungen künftiger GTA anerkannt werden. Es ist nach Beendigung der Schulschließung in aller Interesse, die Ganztagsprogramme der Schulen weiterzuführen und keine Kooperationspartner zu verlieren. Die Reglung kann auf weitere Projektpartner an Schule und Angebote der kulturellen Bildung übertragen werden.

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Weltoffenes Sachsen - Geförderte Projekte

 

Laut Rundmail des Sozialministeriums sind geplante und bewilligte Veranstaltungen und Maßnahmen, die im Rahmen der eigenen Fürsorge, aufgrund behördlicher oder allgemeiner verbindlicher Anweisungen durch das Coronavirus abgesagt werden müssen und die schon finanzielle Auswirkungen haben, sind förderfähig. Ebenso sind unabweisbare Stornierungs- bzw. Absagekosten förderfähig. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - als Bewilligungsbehörde wird über dieses Vorgehen informiert. Der Bewilligungsbehörde sind demnach finanzielle Ausfälle im Rahmen des nächsten Auszahlungsantrags formlos mitzuteilen.

https://www.weltoffenes.sachsen.de/ueber-das-wos.html

 

 

 LOKALE EBENE

Sonderprogramm: Kultur.Sichtbar der Stadt Chemnitz

Die Stadt Chemnitz hat eine Soforthilfe für Chemnitzer Kunst- und Kulturschaffende eingerichtet. Die Fördermittel von max. 1.000 EUR können eingesetzt werden für Marketingaktionen, Digitalangebote bzw. die Bespielung von Online-Kanälen oder für besondere künstlerische/kulturelle Projekte/Ideen, die unter den Bedingungen der Einschränkungen trotzdem wahrgenommen werden können.Der Antragsteller ist auf Grund der notwendigen Schließung von kulturellen Einrichtungen und dem Wegfall von kulturellen Veranstaltungen daran gehindert, seiner künstlerischen Tätigkeit nachzukommen und damit Einnahmen zu erzielen. Anträge können fortlaufend zunächst bis 30.06.2020 hier gestellt werden.

Soforthilfe: Corona-Lichtblick für unsere "Freien"

 

Ob selbständige Künstler, Freischaffende oder Solo-Selbstständige: Manche von ihnen trifft die Corona-Krise so hart und unmittelbar, dass sie nicht wissen, wie sie und ihre Familien jetzt über die Runden kommen sollen.  Wo staatliche Programme nicht greifen, zu lange dauern oder nicht in Frage kommen, weil Kredite nicht zurückgezahlt werden können, hilft der Corona-Lichtblick mit einmalig 500 €, vorerst aber leider nur für Betroffene aus dem Regierungsbezirk Dresden und Döbeln.

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Dresdner Sofortprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler

 

Die Landeshauptstadt Dresden hat eine Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen (bis 9 Beschäftigte und 2 Mio.€ Umsatz) ins Leben gerufen, deren Sitz / Standort in Dresden liegt, die durch die Corona-Krise starke Umsatzeinbußen erlitten haben, in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage oder in Liquiditätsengpässe geraten sind. Die „Soforthilfe Corona-Pandemie“ ist branchenoffen angelegt und dient dem betrieblichen Zweck (haupterwerblich). 

Es wird ein Zuschuss von einmalig 1000 € gewährt.

Antragstellung:  bis 31.05.2020 bei der Landeshauptstadt Dresden, Amt für Wirtschaftsförderung

 https://www.dresden.de/de/wirtschaft/wirtschaftsservice/soforthilfe-corona.php

Leipzig hilft Solo-Selbstständigen

 

Das Sonderhilfsprogramm der Stadt Leipzig gewährt Antragstellern einen einmaligen Zuschuss von bis zu 2.000 Euro. Das Programm ergänzt damit die Soforthilfe des Bundes, welche bis zu 9.000 Euro für laufende Sach- und Betriebskosten übernimmt, jedoch nicht den Ausfall von Unternehmerlohn auffängt. Antragsberechtigt sind Solo-Selbstständige im Haupterwerb und Einzelunternehmen ohne Angestellte, welche ihre Betriebsstätte und ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben. Antragsteller müssen plausibel darlegen, dass Sie einen signifikanten Umsatzrückgang in 2020 (mindestens 20 Prozent) verglichen mit dem Vorjahresdurchschnitt erwarten, den sie, trotz eigener Gegenmaßnahmen und Zuschüssen für Betriebsausgaben von Bund und Land, nicht auffangen können. Im Folgejahr wird geprüft, ob sich der Umsatzeinbruch bestätigt hat. Eine doppelte Förderung durch „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ und Arbeitslosengeld I oder II ist nicht möglich.

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 BUNDESEBENE 

Konjukturpaket: NEUSTART KULTUR

Mit „NEUSTART KULTUR“ wird aus dem Kulturetat für dieses und das nächste Jahr insgesamt rund eine Milliarde € mehr für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt. Das Programm gliedert sich im in vier Teile:

1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft

Mit diesem Baustein, der mit bis zu 250 Mio. € finanziert wird, geht es darum, Kultureinrichtungen fit zu machen für die Wiedereröffnung. Unabhängig davon, ob es sich um Kulturzentren oder Musikclubs, Theater oder Kinos, Messen oder Literaturhäuser handelt: Sie alle müssen Hygienekonzepte und Abstandsregeln umsetzen. Dazu zählen Online-Ticketing-Systeme, die Modernisierung von Belüftungssystemen, eine andere Besucherführung und Bestuhlung. Die Gelder kommen vor allem Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird.

 

2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen

Im Zentrum von NEUSTART KULTUR stehen die vielen kleineren und mittleren Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Ihnen sind die Einnahmen weggebrochen, sie müssen aber dennoch Personal bezahlen, um an neuen Programmen zu arbeiten. Durch die BKM-Hilfen sollen Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können. Außerdem soll die Möglichkeiten eröffnet werden, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Mio. € zur Verfügung.

Die Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:

  • Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler, gibt die BKM 150 Mio. €.
  • Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Mio. € bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
  • Dem Filmbereich wird mit 120 Mio. € geholfen. Daraus werden vor allem Kinos unterstützt und Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih finanziert.
  • Für weitere Bereiche wie zum Beispiel Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene sind 30 Mio. € vorgesehen.

 

3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote - Dafür werden bis zu 150 Mio. € bereitgestellt.

 

4. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte

Um bei diesen Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden können, werden bis zu 100 Mio. € bereitgestellt. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten wird der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung leisten. Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Mio. € für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. 

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Steuerregeln für Corona-Hilfen erweitert

Gemeinnützige Organisationen können ihren Beschäftigten das Kurzarbeitergeld aus eigenen Mitteln bis zu einer Höhe von insgesamt 80 Prozent des bisherigen Entgelts aufstocken, ohne dass dadurch die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Voraussetzung ist, dass die Aufstockung einheitlich für alle Arbeitnehmer erfolgt. Wer mehr aufstocken will, muss die Marktüblichkeit und Angemessenheit begründen. Zudem werde es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiterhin geleistet werde, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise nicht oder teilweise nicht möglich ist, heißt es im BMF-Schreiben vom 26. Mai 2020. Damit ergänzt das BMF sein Schreiben vom 9. April 2020.

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Soforthhilfe für Soloselbständige, Freiberufler und kleine Unternehmen bis zehn Beschäftigte

Durch die Corona-Krise geraten insbesondere kleine Unternehmen, Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe in finanzielle Schwierigkeiten. Darum hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Unternehmen zu unterstützen. Zur Sicherstellung ihrer Liquidität erhalten sie eine Einmalzahlung für drei Monate – je nach Betriebsgröße in Höhe von

  • bis zu 9.000 € (bis zu fünf Beschäftigte/Vollzeitäquivalente)
  • bis zu 15.000 € (bis zu zehn Beschäftigte/Vollzeitäquivalente)

Damit sollen insbesondere die wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller gesichert und akute Liquiditätsengpässe wegen laufender Betriebskosten überbrückt werden, zum Beispiel Mieten und Pachten, Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten. Die Einmalzahlungen müssen nicht zurückgezahlt werden. Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 Prozent reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Die Soforthilfen haben ein Volumen von 50 Milliarden €.  

ACHTUNG: Vereine sind nur dann antragsberechtigt, wenn sie überwiegend wirtschaftlich tätig und damit dauerhaft am Markt tätig sind. Das bedeutet, dass die Einnahmen überwiegend im WGB erwirtschaftet werden müssen, nicht im steuerbegünstigten Zweckbetrieb!

FAQ zum Programm

Kurzfakten zum Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes

Zusammenfassung und weitere Einzelheiten

Senkung der Mehrwertsteuer, Unterstützung für Kommunen, EEG-Umlage

Insgesamt haben Union und SPD 57 Punkte debattiert und beschlossen. Unter anderem gehören folgende Themenfelder dazu:

  • Zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland wird befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt.
  • Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent stabilisiert werden
  • 300 € Familienbonus pro Kind
  • Als steuerlicher Investitionsanreiz wird eine degressive Abschreibung für Abnutzung (AfA) mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25% Prozent pro Jahr für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021 eingeführt.
  • Länder und Kommunen sollen gestärkt werden ...

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KfW-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen

Die Bundesregierung will gemeinnützige Organisationen, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, durch ein KfW-Sonderkreditprogramm unterstützen. Der Bund stellt dafür eine Milliarde Euro bereit. So soll die Liquidität der gemeinnützigen Organisationen und deren Unternehmungen sichergestellt werden. Profitieren können davon beispielsweise die Wohlfahrtsverbände, Familienferienstätten, Jugendherbergen und Schullandheime, Frauenhäuser, Werkstätten für behinderte Menschen und Inklusionsbetriebe sowie Träger der politischen Bildung. Mit den Mitteln des Bundes soll eine bundesweite Förderung entsprechender Programme der landeseigenen Förderinstitute (LFI) errichtet werden. 80 Prozent des Risikos dieser Programme übernimmt der Bund. Die Auswahl der zu unterstützenden Organisationen soll den Ländern vorbehalten bleiben, um die vor Ort vorhandenen Informationen bestmöglich zu nutzen. Die Darlehen werden bis Ende des Jahres vergeben. Der Höchstbetrag liegt bei 800.000 €.

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Sicherheit für verausgabte Fördermittel

Bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen aufgrund des neuartigen Coronavirus/COVID-19 ist es im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach dem öffentlichen Haushalts- und Zuwendungsrecht möglich, von Rückforderungen für bereits zur Projektdurchführung verausgabter Fördermittel abzusehen. Fördermittel, die infolge ausgefallener Veranstaltungen vom Zuwendungsempfänger aufgrund ersparter Ausgaben nicht benötigt werden, sind grundsätzlich zurückzuerstatten.
In Anwendung des geltenden Rechts kann damit sichergestellt werden, dass den begründeten Belangen der Zuwendungsempfänger in der gegenwärtigen Ausnahmesituation Rechnung getragen und es nicht zu unbilligen Härten für diese kommen wird.

Schärfung bestehender Programme


Es werden bestehende Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien konsequent so geschärft, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch insbesondere in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen.

www.kulturstaatsministerin.de

eitere Informationen: www.bundesregierung.de[...]/coronavirus

Kurzarbeitergeld

 

Das Kurzarbeitergeld wird flexibler. Unternehmen können es künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. Eine Beantragung ist zum Beispiel bereits dann möglich, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Agentur für Arbeit vollständig erstattet. Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich. Eine weitere angepasste Zugangsvoraussetzung ist der Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden. Die Maßnahme Kurzarbeitergeld greift nur bei Beschäftigten und nicht bei (Solo-) Selbstständigen.

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung-sichern.html

NEUSTART. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen

 

Das Programm soll die Zugänglichkeit von Kultureinrichtungen und deren Vermittlungsangeboten sichern. Einrichtungen können mit Unterstützung des Programms auf die Corona-bedingten Herausforderungen zu reagieren, ihre Öffnung durch Schutz- und Vorsorgemaßnahmen zu flankieren sowie neue Angebote wie digitale Formate auf- und auszubauen. Antragsberechtigt sind die Rechtsträger bedeutsamer, öffentlich zugänglicher, gemeinnütziger oder staatlicher und kommunaler Kultureinrichtungen, insbesondere kleine und mittelgroße
a) Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten
b) Veranstaltungsorte für Konzert- und Theateraufführungen sowie
c) soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser
Gefördert werden Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen, die zur angemessenen Reduzierung der Ansteckungsgefahr erforderlich sind. Es sollen mindestens 10% an Eigen- und/oder Drittmitteln eingebracht werden. In begründeten Ausnahmefällen kann hiervon abgewichen werden. Bundesmittel können in einer Höhe von 10.000 Euro bis 50.000 Euro pro Kultureinrichtung bewilligt werden. Ausnahmen sind in begründeten Einzelfällen möglich. Die Antragstellung ist online ab 6. Mai 2020 unter www.kulturstaatsministerin.de und www.soziokultur.de möglich.

Verlängerung der Förderung der Mehrgenerationenhäuser

Die Förderung für Mehrgenerationenhäuser wird über 2020 hinaus verlängert. Beginnen wird die neue Förderperiode mit dem seit 2020 höheren Fördersatz von 40.000 € pro Haus sowie erstmals mit einer Programmlaufzeit von insgesamt acht statt der bisherigen vier Jahre. 

Weitere Info: https://www.abg-net.de/aktuelles/nachrichten/datum/2020/04/03/bund-verlaengert-die-foerderung-der-mehrgenerationenhaeuser/

Fonds Darstellende Künste – Aktuelle Informationen für bereits vom Fonds geförderte Vorhaben

 

Auf der Website sind Informationen vom Fonds Darstellende Künste zusammengestellt, wie im Falle von Ausfällen oder der Verschiebung von Premieren, Vorstellungen, etc. vorzugehen ist. Der Fonds bietet an, für geförderte Vorhaben gemeinsam eine Lösung zu finden. Da sich die Situation laufend verändert, wird die Seite stetig aktualisiert.

https://www.fonds-daku.de/aktuelles/

Sozialschutz für Solo-Selbständige

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen. Um diese Leistungen schnell und unbürokratisch zugänglich zu machen, werden die Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate deutlich erleichtert. Das vorhandene Vermögen muss, solange es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden, die komplexe Vermögensprüfung entfällt. Der Verbleib in der Wohnung wird gesichert und der Kinderzuschlag für Familien, die neu in den Einkommensbereich der Leistung kommen, wird zeitlich befristet umgestaltet. Die Leistungen werden von den zuständigen Stellen schnell und unbürokratisch gewährt.

https://con.arbeitsagentur.de/prod/cmsportal/marketing/corona-grundsicherung/

FAQ zur Grundsicherung im Kontext der Corona-Krise: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

„LAND INTAKT – Soforthilfeprogramm Kulturzentren“

 

Das Projekt „LAND INTAKT – Soforthilfeprogramm Kulturzentren“ ermöglicht ab sofort den soziokulturellen Zentren, Kulturhäusern sowie Kultur- und Bürgerzentren in Landgemeinden und Kleinstädten bis 20.000 Einwohnern programmbegleitende Investitionen und Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die Förderung kann bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. beantragt werden. Das Projekt „LAND INTAKT – Soforthilfeprogramm Kulturzentren“ wird im Rahmen des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“ gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Die Mittel stammen aus dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ (BULE) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

https://www.landintakt.de.

Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen

Das Projekt vom Deutschen Bibliotheksverband e.V. wird von der BKM ab 2020 mit 1,5 Millionen Euro gefördert. Alle Informationen und Ansprechpartner unter https://www.bibliotheksverband.de/dbv/projekte/vor-ort-fuer-alle.html.

 

land.schafft – Förderung für kulturelle Freiwilligenprojekte im ländlichen Raum

Das Projekt der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V. wird von der BKM seit Ende 2019 mit 200.000 Euro gefördert, die Ausschreibung erfolgte jetzt. Alle Informationen und Ansprechpartner unter https://www.bkj.de/engagement/freiwilligendienste-kultur-und-bildung/projektfoerderung-landschafft/

  

 

 ALLGEMEINE HILFELEISTUNGEN

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot

Bei Entschädigungszahlungen für Unternehmen und Selbstständige vor dem Hintergrund des Corona-Virus durch die Landesdirektion Sachsen gilt die zwingende Vorrausetzung, dass Beschäftigte eines Unternehmens oder Selbstständige durch ein Gesundheitsamt einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegen müssen! Die Anträge gemäß § 56 IfSG sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der Landesdirektion Sachsen zu stellen.

Antrag auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen /// Antrag auf Entschädigung (für Selbstständige)

Künstlersozialversicherung

Der Künstlersozialkasse die geänderte Einkommenserwartung melden. Bei akuten Zahlungsschwierigkeiten können individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden.
Bei abgabepflichtige Unternehmen können die monatlichen Vorauszahlungen reduziert werden. Individuelle Zahlungserleichterungen können gewährt werden.
Nähere Informationen und Antragsformulare finden Sie hier

Mietrecht

Für Mietverträge über Grundstücke oder Räume wird das Recht der Vermieter zur Kündigung eingeschränkt. Das bedeutet, dass beispielsweise dem Fotografen nicht das Atelier gekündigt werden kann, wenn er mit zwei Monatsmieten im Rückstand ist.

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Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor, um Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflage geraten.

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/031620_Insolvenzantragspflicht.html

Umgang mit GEMA Lizenzverträgen - Hinweise zu automatischen Abbuchungen

 

Für die Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16.03.2020 bis auf Weiteres.
In den vergangenen Tagen sind GEMA-Vergütungen von laufenden Lizenzverträgen für die Aprilfälligkeiten 2020 oder Einzelrechnungen automatisch eingezogen worden.
Die GEMA wird die Beträge, die normalerweise während des Ruhezeitraums den Kunden berechnet würden, gutschreiben. Hierfür ist seitens der Kunden nichts weiter zu veranlassen außer den Zugang der kommenden Gutschrift zu kontrollieren.

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Hilfe für Eltern bei Verdienstausfall

 

67 Prozent des Nettoeinkommens sollen diejenigen erhalten, die wegen fehlender Kinderbetreuung zu Hause bleiben müssen und nicht arbeiten können. Beschränkt ist dies auf Eltern von Kindern unter zwölf Jahren. Gezahlt wird für maximal sechs Wochen und maximal 2016 Euro im Monat. Für Ferienzeiten, in denen Schule oder Kita ohnehin geschlossen hätten, fließt kein Geld. Angestellte bekommen den ausgefallenen Verdienst von ihrem Arbeitgeber ersetzt, der sich das Geld dann vom Staat zurückholen kann. Diese Lohnfortzahlung ist ausdrücklich als letzte Möglichkeit gedacht. Und: Die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten, wird mit dem Hinweis erwähnt, dass dessen Nutzung zumutbar sein müsse.

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Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds: Sonderförderung

 

Die Sonderförderung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds zielt auf Initiativen, die im deutsch-tschechischen Grenzgebiet medizinische und sozial-kulturelle Dienste für besonders von der Corona-Pandemie bedrohte Personen leisten. Auf unbürokratische Art und Weise sollen mit einer Gesamtsumme von 150.000 € Ideen und Aktivitäten von Vereinen, gemeinnützigen Organisationen oder Initiativen unterstützt werden, die in der Lage sind, genau dort anzusetzen, wo es wirklich notwendig ist. Im Rahmen dieser Ausschreibung werden nicht wie üblich nur gemeinsame deutsch-tschechische Projekte unterstützt, sondern auch Akteure, die ausschließlich in Deutschland oder in Tschechien tätig sind.

weitere Informationen

Aktion Mensch: Anerkennung von Projektänderungen aufgrund Corona

 

Die Corona-Krise führt bei vielen Projekt-Partnern teils zu Projektänderungen. Die Aktion Mensch-Förderung bemüht sich, mit allen Projekt-Partnern individuelle Lösungen zu finden, wie zum Beispiel Projektverschiebungen, Projektunterbrechungen bis hin zu konzeptionellen Veränderungen. Kosten, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation stehen, sollen nach Möglichkeit auch als förderfähig anerkannt werden. Projekt-Partner werden gebeten, sich mit ihren SachbearbeiterInnen nur per E-Mail in Verbindung zu setzen

Weitere Info: https://www.aktion-mensch.de/foerderung/

ESF-geförderte Projekte und Vorhaben

 

Auf der Website informiert die Sächsische Aufbaubank über den Umgang mit ESF-geförderten Maßnahmen im Zuge der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Hier werden u. a. folgende Hinweise gegeben: „Fallen in der Unterbrechungszeit notwendige Ausgaben an, welche im Rahmen der regulären Umsetzung von Vorhaben geplant waren, bleiben diese förderfähig. Davon ausgenommen sind anderweitige oder vorrangige Ausgleichszahlungen.“

„Entstehen durch die Unterbrechung von Vorhaben zusätzliche Ausgaben, z. B. für Alternativangebote im Sinne der Weiterführung der Vorhaben, können diese auf Antrag der Zuwendungsempfänger vorbehaltlich der Förderfähigkeit und der verfügbaren Haushaltsmittel gefördert werden. Bitte stellen Sie hierzu einen Änderungsantrag bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB).“

   

 

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